Brombeer-Aus: Die Brandmauer muss weg!

Zum Abbruch der Sondierungen zwischen CDU, SPD und BSW erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban: „Es ist gut, dass die linke BSW-Partei nicht in Regierungsverantwortung im Freistaat Sachsen kommt. Wie es nun mit der Regierungsbildung weitergeht, liegt gemäß den demokratischen Gepflogenheiten in der Hand der größten Fraktion, also der CDU. Für die AfD gilt weiterhin: […]

Brombeer-Aus: Die Brandmauer muss weg!

Zum Abbruch der Sondierungen zwischen CDU, SPD und BSW erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban: „Es ist gut, dass die linke BSW-Partei nicht in Regierungsverantwortung im Freistaat Sachsen kommt. Wie es nun mit der Regierungsbildung weitergeht, liegt gemäß den demokratischen Gepflogenheiten in der Hand der größten Fraktion, also der CDU. Für die AfD gilt weiterhin: […]

Einbürgerungen vervierfacht: Rettet die deutsche Staatsbürgerschaft!

Seit diesem Sommer können Ausländer deutlich schneller eingebürgert werden. Bereits nach drei Jahren Aufenthalt können sie einen deutschen Pass beantragen. Selbst für ausländische Bürgergeld-Empfänger, die nicht arbeiten gehen, hat die Regierung Ausnahmeregelungen eingeführt. Die AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag stellte sich von Anfang an konsequent gegen diese Pläne. Wir beantragten: „Rettet die Staatsbürgerschaft – Deutsche Pässe […]