Rotstift bei linken Vereinen und Ministerien ansetzen statt Fünfjahrespläne schmieden!
CDU-Regionalminister Thomas Schmidt will die finanziellen Probleme in Sachsen mit einem Fünfjahresplan lösen. Da die Entwicklung der Steuereinnahmen jedoch schwer über einen so langen Zeitraum zu prognostizieren sind, soll es seiner Meinung nach „jedes zweite Jahr einen Nachtragsetat geben“, berichtet die „Freie Presse“. Zu diesem Vorschlag erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban: „Die CDU nähert […]
Messerverbot auf Weihnachtsmärkten?
In Sachsen öffnen die ersten Weihnachtsmärkte. Aber Vorsicht! Passen Sie bitte auf, nicht versehentlich ein Taschenmesser im Rucksack zu haben. Denn: Dafür drohen nun Bußgelder von bis zu 10.000 Euro. Es handelt sich leider um keinen schlechten Scherz, sondern um den jüngsten Sinnlos-Aktionismus der sächsischen Regierung. Schon die gescheiterte Waffenverbotszone in Leipzig hat übrigens gezeigt, […]