Herr Drosten, wie war das damals mit den Corona-Grundrechtseinschränkungen?

Christian Drosten musste heute im Corona-Untersuchungsausschuss Rede und Antwort stehen. Wobei: Einen wirklichen Erkenntnisgewinn konnte der extra eingeflogene „Virus VIP“, der in der Corona-Krise die Regierung beraten durfte und auf allen Kanälen rauf und runter lief, nicht liefern. Thomas Prantl (AfD) fragte, ob er inzwischen wenigstens eine kritische Distanz zu den Grundrechtseinschränkungen gewonnen habe? Drostens […]

AfD-Anfrage: CDU-Innenminister Schuster solidarisiert sich erneut mit Antifa

CDU-Innenminister Armin Schuster hat sein Lob für die linksextreme Antifa erneuert. In der Antwort auf eine Anfrage des AfD-Fraktionsvorsitzenden Jörg Urban erklärte er, die Antifa als „Verfassungsschützer“ zu bezeichnen, sei mit dem staatlichen Neutralitätsgebot vereinbar (Drs. 8/2503). Dazu erklärt Jörg Urban: „In den letzten Jahren gab es zehn linksextremistische Anschläge auf das Unternehmen Hentschke Bau. […]

AfD-Anfrage: 11.370 Corona-Impfungen an Schulen / Ein schwerwiegender Fehler!

SPD-Sozialministerin Petra Köpping hat auf eine Kleine Anfrage (Drs. 8/2471) von Thomas Prantl (AfD) geantwortet, dass 6.110 Kinder und Jugendliche an Schulen eine Erstimpfung gegen Corona erhielten und 5.260-mal eine Zweitimpfung verabreicht wurde. Insgesamt waren die mobilen Impfteams an 33 Schulen unterwegs.   Dazu erklärt Thomas Prantl:   „In einem aktuellen Interview erweckt der damalige […]