„Schwachkopf“-Skandal: Meinungsfreiheit wiederherstellen! Paragraph der Politikerbeleidigung abschaffen!
Weil er auf satirische Weise vor einer „Machtergreifung“ durch „das grüne Reich“ warnte, wurde der Rentner Stefan Niehoff zu einer Geldstrafe verurteilt. Bereits zuvor war er aufgrund eines nicht strafbaren „Schwachkopf“-Postings über Robert Habeck ins Visier der Justiz geraten. Bei Niehoff wurde diesbezüglich eine Hausdurchsuchung durchgeführt. Zur Begründung der Verurteilung sagte der Richter: „Das ist […]
Nächste Klinik insolvent: Es muss auch Krankenhäuser in ländlichen Regionen geben!
Die Pleißental-Klinik in Werdau hat ein „insolvenzrechtliches Schutzschirmverfahren“ einleiten müssen, berichtet aktuell die Freie Presse. 500 Mitarbeiter arbeiten in dem Haus. 2023 und 2024 machte die Klinik Verluste in Millionenhöhe. Als eine erste Sofortmaßnahme wurden deshalb jetzt die Bauarbeiten an der Klinik eingestellt. Dazu erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der sächsischen AfD-Fraktion, Katja Dietz: „1990 gab […]