Roten Zensurträumen einen Strich durch die Rechnung gemacht!

Wieder einmal hat sich gezeigt: Die deutsche Justiz kann – wenn sie will – ein Bollwerk gegen linke Bevormundung und Zensur sein. Das Bundesverwaltungsgericht hat heute entschieden, dass COMPACT nicht verboten werden darf. Damit wurde der Versuch der ehem. ANTIFA-Ministerin Nancy Faeser, mit politisch motivierten Mitteln eine kritische Stimme aus dem öffentlichen Diskurs zu verbannen, […]

Kernkraft ist gut für Umwelt und Mensch!

Während die AfD mit einem Antrag (8/2867) die „Wiederaufnahme des Betriebs der zuletzt abgeschalteten Kernkraftwerke“ fordert, warnen die Grünen mit einer Aktuellen Debatte vor einem „Atomkraftwerk direkt vor unserer Haustür“. Hintergrund sind entsprechende Pläne in Tschechien. Dazu erklärt Jan Zwerg, energiepolitischer Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion: „In den deutschen Gemeinden mit Kernkraftwerken gab es nie Probleme. […]

Kein Compact-Verbot: Sieg für die Meinungsfreiheit!

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat das Verbot der Zeitschrift „Compact“ aufgehoben. Dazu erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban: „Das Urteil ist ein Sieg für die Meinungs- und Pressefreiheit. Zugleich wurde der Charakter der früheren Innenministerin Faeser und der gesamten SPD offengelegt: Wer konkurrierende Parteien und Medien verbieten will, agiert selbst verfassungsfeindlich. Es ist sogar anzunehmen, […]