CDU schreibt bei AfD ab: Verschandelung unserer Landschaften mit Windrädern beenden!
Infrastrukturministerin Regina Kraushaar (CDU) will vom Zwei-Prozent-Flächenziel für Windindustrieanlagen abweichen. Das Ziel sei aufgrund der dichten Besiedlung in Sachsen nicht umsetzbar, berichtet die „Sächsische Zeitung“. Dazu erklärt der regionalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas Thumm: „Am 14. März 2025 hat unsere Fraktion ein Windenergieordnungsgesetz (8/2094) vorgelegt. Kernpunkt dieses Gesetzentwurfs ist die Streichung des Zwei-Prozent-Flächenzieles. Wir wollen […]
Kriegs-Vorbereitung in der Schule? Es ist gut, dass es seit 1989 keinen Wehrunterricht mehr gibt!
„Innenministerium will Schüler auf möglichen Kriegsfall vorbereiten“, titelt der Focus. Mehrere andere Medien berichten ebenfalls über den Vorstoß von SPD-Ministerin Nancy Faeser, der von der CDU mitgetragen wird. Roderich Kiesewetter (CDU) sagte dazu: „Es ist zwingend nötig, dass der Ernstfall geübt wird, denn die Schülerinnen und Schüler sind besonders verletzlich und im Ernstfall besonders betroffen.“ […]
Aue: 17-Jähriger krankenhausreif geprügelt / Jetzt sofort nach Syrien abschieben!
Drei Syrer im Alter von 15, 16 und 17 Jahren sowie ein 20-jähriger Libanese haben am Wochenende auf dem berüchtigten Postplatz in Aue mehrere junge Leute grundlos attackiert und verletzt. Bei dem Angriff kam laut Polizei auch Reizgas zum Einsatz. Einer der Verletzten (17) musste ins Krankenhaus gebracht werden. Wir fordern: Sofern sich die Vorwürfe […]
Kriminelle Ausländer müssen gehen!
Post aus Sachsen! Die Sonntagskolumne von Jörg Urban Liebe Freunde, liebe Leser, vor dem Landgericht Chemnitz wird aktuell ein wirklich erschütternder Fall verhandelt. Erschütternd nicht nur wegen der begangenen Straftaten, sondern auch wegen des Umgangs der sächsischen Behörden mit dem Täter. Angeklagt ist ein 24-jähriger Afghane. Er soll einen Mitbewohner brutal mit einem Messer erstochen […]
AfD-Anfrage: Antifa-Anschlag verursachte Schaden von 500.000 €
Am 1. März 2025 setzten in Leipzig vermutlich Linksextremisten einen Bagger des Unternehmens Hentschke Bau in Brand. Den Schaden allein dieses Anschlags beziffert CDU-Innenminister Armin Schuster nun auf 500.000 Euro. Insgesamt habe „das betroffene Unternehmen“ sogar bereits einen Gesamtschaden von „annähernd zwei Millionen Euro“ erlitten, muss Schuster einräumen. Gefragt (8/1859) hatte der sicherheitspolitische Sprecher der […]
AfD-Anfrage: 1.412 „unbegleitete minderjährige Ausländer“ in Sachsen! Kosten: ca. 70 Millionen €
1.412 „unbegleitete minderjährige Ausländer“ (umA) werden derzeit in Sachsen betreut. Brisant: 500 von ihnen sind „junge Volljährige mit fortwährenden Jugendhilfeleistungen“, wie es im Beamtendeutsch heißt. Das ergab eine Anfrage (Drs. 8/2129) des migrationspolitischen Sprechers der sächsischen AfD-Fraktion, Jonas Dünzel. Zu den Ergebnissen sagt er: „Jeder minderjährige Asylbewerber kostet den Freistaat Sachsen ca. 4.000 bis 5.000 […]
Haushalt: Regierung muss Ausgaben für Asyl, Klima und linke Vereine zusammenstreichen!
Zur Haushaltsdebatte im Sächsischen Landtag betont der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban: „Ohne eine grundsätzliche Kurskorrektur ist der Verfall unseres Staatswesens nicht mehr aufzuhalten. Eine solche, ernsthafte Kurskorrektur konnten wir dem Haushaltsentwurf der Regierung jedoch nicht entnehmen. Bei Rekord-Einnahmen von 25 Milliarden Euro im Jahr darf es keinen Schulden-Haushalt geben. Es müssen vielmehr die Prioritäten grundlegend anders […]
AfD-Anfrage: Großer Widerstand gegen Rückforderung von „Corona-Soforthilfen“
Laut einer Anfrage (Drs. 8/1979) des handwerkspolitischen Sprechers der AfD-Fraktion, Mario Beger, haben 250 Unternehmen in Sachsen Widerspruch gegen die Rückforderung von „Corona-Soforthilfen“ eingelegt. Zudem wurden 73 Klagen eingereicht. Bisher haben die Unternehmen Rückzahlungen in Höhe von 125 Millionen Euro geleistet – 108 Millionen Euro davon erfolgten „freiwillig“, so SPD-Wirtschaftsminister Dirk Panter. Zu den Ergebnissen […]
Spart bei: Verwaltung, Asyl und Klima! Sport stärken statt kaputtsparen!
Sachsen spart den Sport kaputt. 15 Millionen Euro sollen Sportvereine und Trainer verlieren. Das ist jeder vierte Euro ihres Budgets. Zudem erhalten die kommunalen Sportstätten noch weniger als bisher. Viele Turnhallen werden nun wohl gänzlich verfallen … Der sportpolitische Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion, Heiko Gumprecht, kritisiert das scharf: „CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer hat einmal mehr eine […]
PKS 2024: Mehr Gewalt, mehr Ausländer als Tatverdächtige: Migrationspolitik muss sich sofort ändern!
Die neue Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) weist einen Anstieg der Gewalttaten im Freistaat Sachsen von 40 Prozent seit 2021 aus. 2024 wurden insgesamt 9.703 Gewalttaten verübt. Die Vergewaltigungen und sexuellen Delikte nahmen in diesem Zeitraum sogar um 73 Prozent zu. 25.086 von 93.101 Tatverdächtigen wurden als „nichtdeutsch“ erfasst. Das sind rund 27 Prozent. Der traurige Rekordwert […]