Frieren? Nein, endlich wieder Gas aus Russland beziehen!
Post aus Sachsen! Die Sonntagskolumne von Jörg Urban Liebe Freunde, liebe Leser, genauso wie wir die verfassungswidrigen Corona-Einschränkungen nicht aus dem Gedächtnis streichen dürfen, sollten wir auch die Zumutungen der Sanktionspolitik gegen Russland nicht vergessen. Erinnern Sie sich noch? Nach dem Importstopp für russisches Erdgas hieß es von Seiten der Regierung sinngemäß, wir sollten „frieren […]
Schluss mit der Benachteiligung des Ost-Fußballs: AfD unterstützt „Aufstiegsreform 2025“
Um in die 3. Liga aufzusteigen, müssen die Meister der Regionalliga Nordost und Nord in dieser Saison Relegationsspiele bestreiten. Nur einer von beiden kann aufsteigen. Die Meister aus dem Westen und Südwesten steigen hingegen immer beide direkt auf. Die Ost-Fußballvereine der Regionalliga sehen darin eine Ungerechtigkeit und schlagen deshalb eine „Aufstiegsreform 2025“ vor. Sie wollen, […]
AfD-Fraktion setzt Kommission zur Stärkung der Kommunen durch!
Auf Initiative der sächsischen AfD-Fraktion hat heute der Landtag die Einsetzung einer Enquete-Kommission (8/553) beschlossen. Die Experten-Kommission wird nach Wegen suchen, wie sich die finanzielle Notlage der Gemeinden, Städte und Kreise beseitigen lässt und wie die Entscheidungsträger vor Ort gestärkt werden können. Aktuell beklagen die sächsischen Kommunen ein Haushaltsloch von über einer Milliarden Euro. Dazu […]
Regierungserklärung: „Koalition der Schwäche“ wird keine 5 Jahre bestehen!
Auf die Regierungserklärung von CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer erwiderte der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban: „Diese Koalition der Schwäche steht für ein Weiter so, für verkrustete Strukturen, für Stagnation. Diese Regierung wird deshalb hoffentlich keine fünf Jahre bestehen bleiben! Ministerpräsident Kretschmer und seine CDU sind zu ängstlich, das zu tun, was für Sachsen und Deutschland am besten […]
Totalitäres Gedankengut der Grünen gefährdet den Rechtsstaat!
Mit einer Kleinen Anfrage (Drs. 8/1100) wollte der grüne Abgeordnete Valentin Lippmann herausfinden, ob gegen Bedienstete des Freistaates Sachsen Disziplinarverfahren wegen einer Mitgliedschaft in der AfD eingeleitet wurden. Antwort der Regierung: Das ist nicht der Fall. Dazu erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban: „AfD-Mitglieder, die als Lehrer, Polizist oder in der sächsischen Verwaltung arbeiten, sind […]
VW-Krise: Planwirtschaft der Regierung Kretschmer gescheitert!
Zum Krisentreffen von CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer mit der VW-Spitze erklärt der AfD-Abgeordnete Andreas Gerold: „Mit seiner Äußerung, der Umstieg auf Elektroautos sei ein historischer Meilenstein, hat CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer Volkswagen vor Jahren in die falsche Richtung gedrängt. Hinzu kam dann noch das Verbrenner-Verbot, das maßgeblich auf die Politik von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) […]
Syrer in „Untersuchungshaftvermeidungsanstalten“ stecken? Nein, abschieben!
„Jugendbanden terrorisieren Dresden“, titelt der „Focus“. Über „Gewalt-Exzesse an Dresdner Schulen“, berichtet indes die BILD-Zeitung. Zugleich erweckt die Zeitung den Eindruck, CDU-Innenminister Armin Schuster habe alles unter Kontrolle. Dieser sagt schließlich, es könne nicht sein, dass „Jugendliche jeglicher Nationalitäten aus lebenswerten Innenstädten organisierte Gefahrenzonen machen“. Was die BILD-Zeitung verschweigt: Die „interne Statistik der Polizei“ zur […]
13. Februar: Setzt den Opfern ein Denkmal!
Am 13. Februar 2025 jährt sich zum 80. Mal die Bombardierung Dresdens. Dazu erklärt der kulturpolitische Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion, Thomas Kirste: „Weder für die Opfer des 13. Februar in Dresden noch – um nur ein weiteres Beispiel zu nennen – für die Opfer des 5. März in Chemnitz gibt es ein zentrales Denkmal an […]
Operation Abendsonne: Alles nur ein Märchen?
Post aus Sachsen! Die Sonntagskolumne von Jörg Urban Liebe Freunde, liebe Leser, wir wollen die Zwangsgebühren für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk abschaffen. Warum? Erstens: Eine freiheitliche Demokratie ist nur dann freiheitlich, wenn es darin eine freie Meinungsbildung gibt. Zu dieser Freiheit gehört es unbedingt dazu, dass jeder Bürger selbst entscheiden darf, für welche Medien er zahlen […]
AfD-Anfrage: Nur 4 Prozent der Impfopfer bekommen eine Entschädigung!
Bis zum 31. Dezember 2024 wurden im Freistaat Sachsen 777 Anträge auf Entschädigung für einen Corona-Impfschaden gestellt. In 703 Fällen liegt eine Entscheidung vor. Lediglich 30-mal wurden die Ansprüche anerkannt. In 662 Fällen erfolgte eine Ablehnung. 180 Bürger legten dagegen Widerspruch ein. Das ergab eine Anfrage (Drs. 8/1236) des AfD-Abgeordneten André Wendt. Zu den Ergebnissen […]