Null Toleranz für Messer-Männer!
Post aus Sachsen! Die Sonntagskolumne von Jörg Urban Liebe Freunde, liebe Leser, der kleine, zweijährige Yannis aus Aschaffenburg hatte noch sein ganzes Leben vor sich. Nun ist er tot. Er ist tot, weil es diese Regierung trotz täglicher Horrornachrichten aus dem ganzen Land nicht schafft, kriminelle Ausländer zu inhaftieren und abzuschieben. Jedes Mal, wenn solche […]
Abwahl-Antrag der CDU für Vorsitzenden des Rechtsausschusses: Wir halten an Alexander Wiesner (AfD) fest!
Die CDU will zusammen mit dem Linksblock im Sächsischen Landtag die Abwahl des Vorsitzenden des Rechtsausschusses, Alexander Wiesner (AfD), erwirken. Das beantragte die CDU-Fraktion am 24. Januar 2025 (Drs. 8/1347). Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD, Jan Zwerg: „Die CDU blamiert sich mit diesem Vorgehen bis auf die Knochen. Alexander Wiesner hat im Fall […]
Lauterbach-Reform in allen Teilen ablehnen: Sächsische Krankenhäuser retten!
Gegenüber der „Freien Presse“ hat die Krankenhausgesellschaft Sachsen Alarm geschlagen: Viele Kliniken würden die Reform von Karl Lauterbach (SPD) nicht überleben. Trotzdem droht Sachsen eine Kostenlawine. Sollte der Bundesrat am 14. Februar der sogenannten „Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung“ zustimmen, zahlen die Länder 25 Milliarden Euro dafür. Dazu erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der sächsischen AfD-Fraktion, Katja Dietz: „Die Krankenhaus-Reform […]
Bauern endlich entlasten! Mit der Kettensäge durch den Bürokratie-Dschungel!
Um Landwirte zu entlasten, fordert die sächsische AfD-Fraktion ein „Auflagenmoratorium“, die Vereinfachung von Fördermaßnahmen, eine Minimierung von Dokumentationspflichten und steuerliche Erleichterungen. Der entsprechende Antrag (Drs. 8/1321) trägt den Titel: „Mit der Kettensäge durch den Bürokratie-Dschungel – Sachsen steht zu seinen Landwirten“. Dazu erklärt der agrarpolitische Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion, Jörg Dornau: „Ein Jahr nach den […]
Staatskanzlei personell halbieren: Der Fisch stinkt vom Kopf her …
Die Regierung jammert aktuell herum, dass die Steuergelder der Bürger nicht reichen würden. Vier Milliarden Euro fehlen dem Freistaat Sachsen für die Jahre 2025 und 2026. Unser Tipp an CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer: Selber den Gürtel enger schnallen! Statt bei den Bürgern zu sparen, müssen CDU und SPD den Wildwuchs der Behörden stoppen. Die Regierung sollte […]
Riesa: Duldung des organisierten Linksextremismus muss sofort aufhören!
Eine Sondersitzung des Innenausschusses beschäftigte sich heute mit den Geschehnissen rund um den AfD-Parteitag in Riesa. Zu den neuen Erkenntnissen erklärt der sicherheitspolitische Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion, Carsten Hütter: „Die Bekämpfung des organisierten Linksextremismus wurde jahrelang vernachlässigt. Das muss sich nicht nur der aktuelle CDU-Innenminister Armin Schuster vorwerfen lassen. Es trifft auch auf seine Vorgänger […]
Einreise für 500, Ausreise für 20 bis 30?
Im kleinen Ortsteil Massanei der Stadt Waldheim mit seinen 250 Einwohnern soll ein neues Asyl-Einreisezentrum mit 500 Migranten entstehen. Die Anwohner sind dagegen. Der gesamte Stadtrat ist entsetzt, der Bürgermeister verärgert und das Landratsamt ebenfalls. Trotzdem hält CDU-Innenminister Armin Schuster an dem Plan fest. Genau dieser Schuster feiert sich nun dafür, dass er noch im […]
6,45 € für das Essen eines Einjährigen? Kostenexplosion in Kitas stoppen!
Wie der MDR schreibt, ist das Mittagessen für Kita- und Krippenkinder in Weinböhla und Pirna auf 6,45 Euro gestiegen. Diese Erhöhung sorgt für Entsetzen unter den Eltern. Viele empfinden sie als unverschämt, da es sich um das Essen für Kinder im Alter von einem bis sechs Jahre handelt. Isst denn ein Einjähriger wirklich so viel? […]
Antidemokratische „Ossis“? Nein, wir wollen mehr direkte Demokratie!
Mehrere Zeitungen titeln aktuell, die „Ostdeutschen“ haderten mit der „Demokratie“. Ausgangspunkt dieses Urteils ist der „Deutschland-Monitor“ des Ost-Beauftragten der Bundesregierung. Demnach sind 53 Prozent der Ostdeutschen unzufrieden mit dem Funktionieren der Demokratie. „Einmal mehr verdrehen die Medien die Fakten“, stellt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban dazu klar. „Im Deutschland-Monitor haben überwältigende 98 Prozent der Deutschen […]
Corona: Impfschäden dürfen nicht verjähren!
Ca. 90 Prozent der Anträge auf Entschädigung nach einem Corona-Impfschaden wurden in Sachsen abgelehnt – und das trotz Hirnblutungen, Lähmungen, Schlaganfällen, Sehstörungen und anderen gravierenden Nebenwirkungen. „Das Signal an die Betroffenen war damit von Anfang an klar: Der bürokratische Aufwand eines Antrags auf Entschädigung lohnt sich nicht“, erklärt der AfD-Abgeordnete Thomas Prantl. Inzwischen droht nun […]