Vorbild FPÖ: Auch wir wollen schon bald regieren!
Post aus Sachsen! Die Sonntagskolumne von Jörg Urban Liebe Freunde, liebe Leser, es ist nie, wirklich nie eine gute Idee, den Wählerwillen zu ignorieren. Ein Blick nach Österreich ist dabei aufschlussreich: Die nationalfreiheitliche FPÖ gewann Ende September die Nationalratswahl. Trotzdem wollten die Wahlverlierer eine „Austro-Ampel“-Koalition schmieden. Dass eine solche Koalition selbst von den eigenen Anhängern […]
Riesa: Warum distanzieren sich weder CDU noch SPD vom Gewalttourismus der Antifa?
Die Polizei geht davon aus, dass an diesem Wochenende „gewaltbereite Personen“ aus ganz Deutschland nach Riesa fahren. Ihr erklärtes Ziel ist die Verhinderung des AfD-Parteitags. Dazu erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban: „Es ist bezeichnend, dass sich bisher weder CDU noch SPD, geschweige denn CDU-Innenminister Armin Schuster oder Ministerpräsident Michael Kretschmer, vom Gewalttourismus der Antifa […]
AfD-Anfrage: Asylverfahren ziehen sich aufgrund fehlender Richter ewig
Asylgerichtsverfahren dauerten in Sachsen im ersten Halbjahr 2024 durchschnittlich 18,5 Monate. Das Verwaltungsgericht Chemnitz brauchte sogar im Schnitt fast zwei Jahre (23,6 Monate). Das zeigt eine Kleine Anfrage (Drs. 8/666) des rechtspolitischen Sprechers der sächsischen AfD-Fraktion, Dr. Volker Dringenberg. Der Grund für die Misere wird in der Antwort auf die Anfrage ebenfalls ersichtlich: Im Jahr […]
Absturz der Wirtschaft: Massenarbeitslosigkeit kann nur durch 180-Grad-Wende verhindert werden!
In Südwestsachsen stehen „20.000 Jobs auf der Kippe“, so die „Freie Presse“. Die Zulieferbranche stehe aufgrund der Probleme bei Volkswagen „vor einem massiven Stellenabbau“. An den Flughäfen in Leipzig und Dresden werden derweil 250 von 1200 Stellen gestrichen, schreibt die „Sächsische Zeitung“. Die Leipziger Volkszeitung (LVZ) ergänzt: „Im letzten Quartal 2024 gab es sachsenweit 49 […]
6 Milliarden € an Kosten für Hauseigentümer in Leipzig: Wärmewende ist unbezahlbar!
Sechs Milliarden Euro soll die Wärmewende allein für die Stadt Leipzig kosten. Und – das ist der Hammer: Ebenfalls noch einmal sechs Milliarden Euro sollen die „Hauseigentümer in die Gebäudesanierung investieren“, schreibt die Leipziger Volkszeitung (LVZ) zur vorgelegten kommunalen Wärmeplanung. Dazu erklärt der energiepolitische Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion, Jan Zwerg: „Die Wärmewende ist unbezahlbar. Das […]
Diplomatie statt CDU-Kriegstreiberei!
Der künftige US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, sich direkt nach seiner Amtseinführung mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin treffen zu wollen. Auch Putin scheint seine Bereitschaft dafür bereits signalisiert zu haben, berichtet ntv. Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender, betont dazu: „Von Seiten der deutschen Regierung war es ein großer Fehler in den letzten Jahren, Putin zu dämonisieren […]
Acht Jahre Straftaten am laufenden Band: Zurück nach Syrien!
Dresden, Oktober 2015: Der Syrer Omasr A. kommt als angeblicher „Flüchtling“ nach Deutschland. 2016: Omasr A. beginnt mit einer Serie von Straftaten. Laut BILD-Zeitung: „Drogenhandel, Autoaufbrüche, Ladendiebstähle, …“ 2018: Statt endlich abgeschoben zu werden, bekommt Omasr A. eine Strafe auf „Bewährung“. 2018 bis 2024: Omasr A. weigert sich, als Putzkraft zu arbeiten. Konsequenzen? Keine. Dafür […]
Ärztemangel: Mehr eigene Medizinstudenten statt Schnell-Verfahren für Ausländer!
Zu den größten Problemen in Sachsen zählt der Ärztemangel – vor allem in ländlichen Gegenden. In mehreren Regionen herrscht Unterversorgung. Rund 400 Hausärzte fehlen. Was also tun? Der Plan der Regierung: Ausländische Ärzte sollen schneller loslegen dürfen und unkompliziert ihre Approbation erhalten. Das berichtet aktuell der MDR. Wir sind von diesem Plan überhaupt nicht begeistert. […]
Umfrage: AfD in Sachsen bei 36 %!
In der Sonntagsfrage für Sachsen hat die AfD auf 36 Prozent (+ 4) zugelegt. Für die CDU, die SPD und das BSW ging es abwärts. Darüber berichtet aktuell die Sächsische Zeitung. „Wir freuen uns selbstverständlich sehr über das uns entgegengebrachte Vertrauen“, so der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban. „Die Umfrage ist ein erstes Indiz dafür, was die […]
Fall Kurt Hättasch: Was hat die Regierung zu verschweigen? Volle Transparenz erforderlich!
Am 5. November 2024 hat die Bundesanwaltschaft acht mutmaßliche Mitglieder einer „rechtsextremistischen terroristischen Vereinigung“ mit dem Namen „Sächsische Separatisten“ festnehmen lassen. Bei der Festnahme des Beschuldigten Kurt Hättasch sollen dabei Schüsse gefallen sein. Kurt Hättasch erlitt einen Kieferbruch und musste operiert werden. Wie es dazu kam, erfragt derzeit der AfD-Abgeordnete Jörg Dornau beim sächsischen CDU-Innenminister […]