Zerstörung der Gasnetze = Zerstörung unseres Wohlstands!
Der renommierte Ökonom Hans-Werner Sinn warnt in einem Gespräch mit der WELT eindringlich vor der „mutwilligen Zerstörung“ der Gasnetze. „Abgerissen werden soll eine Infrastruktur, die unter großen Entbehrungen und riesigem Aufwand von früheren Generationen errichtet wurde. Sie bedeutet perspektivisch die Vernichtung von Vermögenswerten im Umfang von hunderten von Milliarden Euro“, unterstreicht Sinn. Mehrere Städte haben […]
Freiheitlicher Neuanfang statt Niedergang!
Post aus Sachsen! Die Sonntagskolumne von Jörg Urban Liebe Freunde, liebe Leser, Deutschland steht vor einem Jahr der Entscheidung. Entweder setzt sich der Niedergang ungebremst fort oder wir wagen einen freiheitlichen Neuanfang! Mir ist dabei bewusst, dass die Beharrungskräfte der alten Machthaber in Politik und Medien nicht zu unterschätzen sind. Sie kleben förmlich an ihren […]
AfD-Anfrage: Bombendrohungen in Leipzig hatten islamistischen Hintergrund …
Mit einer Kleinen Anfrage (Drs. 8/616) hat der AfD-Abgeordnete Holger Hentschel aufgedeckt, dass die Bombendrohungen an etlichen Leipziger Schulen und der Universität von Ende November 2024 einen islamistischen Hintergrund hatten. „Nach vorläufiger Einschätzung wird von Politisch motivierter Kriminalität (PMK) mit Bezügen zum Phänomenbereich PMK – religiöse Ideologie – ausgegangen. Hintergrund dafür ist die namentliche Bezugnahme […]
AOK: Eigenanteile für Pflege steigen bis 2029 auf 3.812 Euro pro Monat!
Die Kosten für einen Pflege-Platz sind schon heute der pure Wahnsinn! In Sachsen zahlt man dafür im Schnitt 2.923 Euro pro Monat. Doch es kommt noch schlimmer: Das Wissenschaftliche Institut der AOK hat heute seine Prognose für die nächsten Jahre vorgestellt. Bis 2029 dürften die Kosten für einen Platz im Pflegeheim auf 3.812 Euro steigen. […]
AfD-Anfrage deckt auf: 90 Prozent des Informatik-Unterrichts ausgefallen!
Zwischen August und Oktober 2024 sind an der „Siegfried Richter“-Oberschule in Gröditz 90,2 Prozent des planmäßigen Informatik-Unterrichts ausgefallen. Bei Sport betrug der Ausfall 60,65 Prozent und bei „Wirtschaft-Technik-Haushalt/Soziales“ immerhin 35,09 Prozent. Die Ursache ist nicht etwa eine besondere Krankheitswelle unter den Lehrern. Im Schuljahr 2024/25 fehlen der Schule schlichtweg vier Lehrkräfte, um alle Stunden abdecken […]
Mogelpackung „Ausreisezentrum“: Abschieben im großen Stil!
In Sachsen leben über 12.000 ausreisepflichtige Ausländer. Um sie endlich auch einmal abzuschieben, plant CDU-Innenminister Armin Schuster ein „Ausreisezentrum“. Es soll „mittelfristig“ 100 Plätze haben. Einen Standort kann der Minister noch nicht nennen. Nur eins: Zunächst sei in der Ausreiseunterkunft mit „20 oder 30 Plätzen“ zu rechnen, berichtet der MDR. Anscheinend ist also ein bisschen […]
Keinen einzigen Cent mehr für die Asyllobby!
Martina Jost (AfD) wollte von der Regierung wissen (Drs. 8/647), wie viel Geld der „Dachverband der Migrantenorganisationen in Ostdeutschland“ vom Freistaat Sachsen erhalten hat. Die ausnahmsweise einmal erfreuliche Antwort: 361.967,76 Euro wurden beantragt. Doch Geld gab es keins! Der mutmaßliche Grund: Seitdem unsere Fraktion einen U-Ausschuss zur Asyllobby durchgesetzt hat, sind die guten Zeiten für […]
Informant über sächsische Gesinnungspolizei: „Uferlose Überwachung von allen, die Kritik äußern“
Der Rechtsprofessor Alfred Dierlamm, die Rechtsanwältin Christiane Meusel, die von 2013 bis 2019 selbst beim Verfassungsschutz arbeitete, und ein Informant, der sich in Anlehnung an Franz Kafka (Die Verwandlung) „Gregor S.“ nennt, erheben schwere Vorwürfe gegen die sächsische Gesinnungspolizei. Die „Berliner Zeitung“ zitiert Gregor S., der seit 2022 beim Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen in der […]
Sächsischer Verfassungsschutz betreibt Fake Accounts „im unteren dreistelligen Bereich“
„Das Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) Sachsen betreibt derzeit im unteren dreistelligen Bereich ‚Fake Accounts‘ auf Social-Media-Plattformen“, gibt CDU-Innenminister Armin Schuster zu. Danach gefragt (Drs. 8/511) hatte der sicherheitspolitische Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion, Carsten Hütter. Detaillierte Auskünfte verweigerte der Innenminister zur Wahrung des „Einsatzerfolgs“. So wollte er bspw. nicht die Anzahl an beteiligten Beamten oder die […]
Kretschmers Linksblock ist schlecht für Sachsen!
Michael Kretschmer (CDU) wurde mit 69 Stimmen im zweiten Wahlgang erneut zum Ministerpräsidenten des Freistaates Sachsen gewählt. Dazu erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban: „Das Wahlergebnis lässt erkennen, dass sich Herr Kretschmer seine notwendigen Stimmen bei der Linkspartei, bei den Grünen und beim Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) geholt hat. Für diese Unterstützung wird er sich revanchieren […]