Selbstbedienungsmentalität: Solange die SPD mitregieren darf, geht es bergab!
Zur Bekanntgabe der SPD-Ministerriege sagt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban: „Die SPD ist schon lange keine Partei mehr für Arbeiter und Angestellte. Ihr geht es einzig und allein um Posten und die finanzielle Versorgung von Parteifreunden und parteinahen Vereinen. Mit dieser Selbstbedienungsmentalität schadet die SPD Sachsen und sie schadet natürlich auch Deutschland. Die CDU muss […]
Pleitewelle in Sachsen: Kretschmer treibt Mittelstand in den Ruin!
Das Unternehmen Präzisionsteile Dresden ist insolvent. 126 Mitarbeiter des Autozulieferers sind davon betroffen. Zudem schließt Ende Juli die 142 Jahre alte Weberei Curt Bauer in Aue. 90 Mitarbeiter werden dadurch arbeitslos, berichtet die BILD. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion, Frank Peschel: „Der Mittelstand ist das Rückgrat der sächsischen Wirtschaft. Fast drei Viertel […]
Auf zur totalen Kontrolle!
Post aus Sachsen! Die Sonntagskolumne von Jörg Urban Liebe Freunde, liebe Leser, nun sind sie benannt, die Unions-Minister, die unter Führung des permanent wortbrüchigen Bald-Kanzlers Friedrich Merz Deutschland renovieren sollen. Das Ministerpersonal des Koalitionspartners SPD wird am kommenden Montag bekanntgegeben. Mancher Zeitgenosse mag allein schon Hoffnung aus der Tatsache schöpfen, dass Faeser, Baerbock und Lauterbach […]
Verfassungsschutz diffamiert die AfD
Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender im Sächsischen Landtag, kritisiert die Einstufung der AfD durch das Bundesamt für Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextremistisch“: „Der Inlandsgeheimdienst Verfassungsschutz diffamiert die stärkste Oppositionspartei als rechtsextremistisch. Das ist ein ungeheuerlicher Vorgang, der die Demokratie in unserem Land schwer beschädigt. Geradezu mittelalterlich mutet es an, dass die Vorwürfe in einem geheimen Gutachten erhoben werden, […]
Bei der Feuerwehr darf nicht gespart werden!
Im Haushaltsentwurf von Sachsens CDU-SPD-Regierung wird beim Brandschutz, also den Feuerwehren, der Rotstift angesetzt: Im Jahr 2026 werden nur noch 20 bis 25 Millionen Euro zur Verfügung stehen, während es 2024 noch 40 Millionen Euro waren. Lars Kuppi, Sprecher für Feuerwehr, Rettungswesen und Katastrophenschutz der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, kritisiert die Sparpläne der CDU-SPD-Regierung: „Bei […]
Wirtschaft fördern, Arbeitslosigkeit senken!
Die Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit in Chemnitz hat am Mittwoch mitgeteilt, dass von einer Frühjahrsbelebung des sächsischen Arbeitsmarkts kaum gesprochen werden kann. Zwar gibt es im Vergleich zum Vormonat März etwas weniger Arbeitslose, dafür sind es im Jahresvergleich 8.900 arbeitslose Sachsen mehr. Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender im Sächsischen Landtag, kommentiert die neuen Arbeitsmarktzahlen: „Die sächsische […]
Jörg Urban: Hohe Energiepreise vertreiben Chemie-Industrie aus Sachsen
Der US-Chemiekonzern Dow Chemical erwägt eine massive Kürzung seiner Produktion in Böhlen und Schkopau. Hunderte Arbeitsplätze sind in Gefahr. Hauptgrund: die hohen Energiepreise. Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender im Sächsischen Landtag, kritisiert die Wirtschafts- und Energiepolitik: „Aus drei Gründen verlassen Unternehmen Sachsen: Hohe Energiepreise, hohe Steuern, zu viel Bürokratie. Gerade bei einem Chemieunternehmen wie Dow Chemical stehen […]
Jörg Urban: Gerechte Renten und keine Erhöhung des Renteneintrittsalters
Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, hat von der kommenden Bundesregierung eine Renten- und Steuerreform gefordert. Das Renteneintrittsalter müsse steigen und Rentenerhöhungen sollen künftig geringer ausfallen, so Fratzscher. Der AfD-Fraktionsvorsitzende im Sächsischen Landtag, Jörg Urban, kritisiert Fratzschers Forderungen: „Deutsche Rentner haben das Recht auf eine gerechte Rente in angemessener Höhe und […]
Wenn eine Regierung die Wahrheit für sich beansprucht
Post aus Sachsen! Die Sonntagskolumne von Jörg Urban Liebe Freunde, liebe Leser, „Ich will gewisse Mängel gar nicht bestreiten. Aber gerade weil wir in Schwierigkeiten stecken, dürfen wir uns nicht in fruchtlosen Fehlerdiskussionen verzetteln. Dieses Negativ-Gerede macht alles noch schlimmer. Konstruktive Kritik sage ich. Wir müssen zusammenstehen. Schulterschluss heißt die Parole. Konstruktiv!“ Mit diesen Worten […]
Wer greift in Sachsen zum Messer?
Der Ausländeranteil in Sachsen beträgt derzeit etwa 8 Prozent. Der Anteil ausländischer Tatverdächtiger an Messerangriffen in Sachsen beträgt fast das Siebenfache: Rund 54 Prozent aller Messerangriffe gingen seit 2020 auf das Konto ausländischer Tatverdächtiger. Das ergab eine Kleine Anfrage (Drs.-Nr.: 8/741) der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag. Was die Kleine Anfrage ebenfalls ergab: Die Innere Sicherheit […]