Autor: Arthur

Seit Freitag ist der Tag der Sachsen in vollem Gange – ein großartiges Fest für unsere Heimat, mit tausenden Besuchern, buntem Programm und viel Gelegenheit zum Austausch.

Auch wir als AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag sind mit einem Stand vertreten. Ich bin selbst vor Ort und habe bereits viele interessante und wertvolle Gespräche mit Bürgern führen können.

📍 Sie finden unseren Stand noch bis Sonntag, den 07.09. – direkt im Demokratieviertel. Nutzen Sie die Gelegenheit, mit uns ins Gespräch zu kommen! Ob Fragen, Anregungen oder Kritik – ich freue mich auf den direkten Austausch mit Ihnen.

Neben unserem Stand lohnt sich auch ein Rundgang über das Fest: Musik, regionale Kultur, Familienangebote – der Tag der Sachsen ist wirklich gelungen.

👉 Kommen Sie vorbei – wir freuen uns auf Sie!

Der WEISSE RING sucht derzeit dringend ehrenamtliche Unterstützung im Erzgebirgskreis. Menschen, die nach einer Straftat Hilfe suchen, brauchen vor allem eines: ein Gegenüber, das zuhört, Orientierung gibt und Halt bietet.

👉 Wer sich engagieren möchte, findet hier weitere Details:
Der WEISSE RING sucht Verstärkung im Erzgebirgskreis

Opferschutz ist wichtiger als parteipolitische Differenzen – hier zählt das Ehrenamt für unsere Mitmenschen.

Ehrenamt #Opferschutz #Erzgebirge #WEISSERRING

Heute wurde der Sächsische Landtag erneut Ziel linksextremer Provokationen. Während der Ansprache von Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) kam es zu einer gezielten Störaktion: Etwa zehn sogenannte „Aktivisten“ – ich spreche offen von linken Extremisten – unterbrachen die Arbeit des Parlaments mit lautstarken Rufen wie „Free Maja“ und „Auf der Straße, vor Gericht – ANTIFA bleibt notwendig!“. Das ist ein direkter Angriff auf die Demokratie und den Rechtsstaat.

Im Mittelpunkt ihrer Störung steht die in Budapest inhaftierte Maja T., der vorgeworfen wird, an brutalen Übergriffen auf mutmaßliche Rechtsextremisten beteiligt gewesen zu sein. Die Entscheidung der ungarischen Justiz, den Antrag auf Hausarrest abzulehnen, ist aus meiner Sicht folgerichtig. Wer sich an Gewalttaten beteiligt, muss die Konsequenzen tragen – unabhängig von vorgeschobenen Erklärungen.

Es ist ein beispielloser Skandal, dass linksextreme Gruppen im sächsischen Parlament für Gewalttäter agitieren dürfen und dabei ganz offen zur Unterstützung der Antifa und deren kriminellen Methoden aufrufen. Wer „ANTIFA bleibt notwendig“ brüllt, fordert faktisch Gewalt gegen Andersdenkende und stellt sich demonstrativ über Recht und Gesetz. Das ist nichts anderes als Verachtung der freiheitlich demokratischen Grundordnung.

Noch verstörender ist in diesem Zusammenhang auch die politische Reaktion: Ministerpräsident Kretschmer lobte zwar die Arbeit der Polizei und Justiz bei der Bekämpfung des Rechtsextremismus und betonte, dies geschehe „auf allen Seiten“. Doch bleibt offen, ob damit wirklich sämtliche Formen des Extremismus gemeint sind oder ob hier eine klare Haltung gegen linksextreme Gewalt fehlt. Im selben Atemzug wurde das geplante neue Gefängnis erwähnt. Es stellt sich die Frage, welche Maßstäbe in Zukunft gelten sollen: Wird dort ein sogenannter Rechtsextremist schon für ein geteiltes Meme im Internet inhaftiert, während Linksextreme erst nach schwersten Gewalttaten zur Rechenschaft gezogen werden? Es bleibt zu hoffen, dass mit dem Neubau keine Erinnerungen an dunkle Kapitel deutscher Geschichte wachgerufen werden. Unweigerlich drängt sich die Frage auf, ob hier an die Traditionen von Bautzen II und Hoheneck angeknüpft werden soll.

Solche Angriffe auf die parlamentarische Ordnung dürfen nicht länger verharmlost werden. Es reicht nicht, sich über den „Ton“ im Landtag zu beklagen – es braucht endlich konsequentes Handeln der Sicherheitsbehörden gegen linksextreme Netzwerke und eine klare Absage an jede Form politischer Gewalt. Die Bürger erwarten zu Recht, dass das Parlament ein Ort der demokratischen Debatte bleibt – und kein Tummelplatz für Antifa-Terroristen.

P.S.: Es spricht Bände, dass unsere allseits geliebte Juliane Nagel (DIE LINKE, WK Connewitz) es sich nicht nehmen ließ, unmittelbar nach dem Vorfall mit einem geradezu strahlenden Grinsen das Gespräch mit den Störern zu suchen.

Wieder einmal hat sich gezeigt: Die deutsche Justiz kann – wenn sie will – ein Bollwerk gegen linke Bevormundung und Zensur sein. Das Bundesverwaltungsgericht hat heute entschieden, dass COMPACT nicht verboten werden darf. Damit wurde der Versuch der ehem. ANTIFA-Ministerin Nancy Faeser, mit politisch motivierten Mitteln eine kritische Stimme aus dem öffentlichen Diskurs zu verbannen, klar zurückgewiesen.

Solche Versuche, unliebsame Meinungen und Medien auszuschalten, sind typisch für sozialistische Systeme, in denen die Wahrheit von oben bestimmt wird. Doch heute wurde ein weiteres Mal deutlich: Der Weg in eine Gesinnungsdiktatur ist in Deutschland nicht ohne Widerstand möglich. Unsere Meinungsfreiheit steht nicht zur Disposition!

Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts ist ein Sieg für jeden, der sich gegen rote Zensurträume und Gleichschaltung wehrt. COMPACT lebt weiter – und mit ihm der freie, kritische Diskurs, den unser Land so dringend braucht.

Wir sagen Danke an alle, die sich nicht einschüchtern lassen und für unsere Grundrechte einstehen. Der Kampf gegen sozialistische Maulkörbe geht weiter.

Am Wochenende durfte ich beim Simson Treffen 2025 an der Uhligmühle dabei sein – und was für ein Ereignis! 203 Maschinen und rund 400 Besucher machten das Treffen zu einem großartigen Gemeinschaftserlebnis für alle Simson-Fans und Technikbegeisterten.

Ein großes Dankeschön geht an MdL Mike Moncsek, „Der Volkspolitiker“, der das Treffen mit viel Herzblut und Einsatz organisiert hat. Ohne sein Engagement wäre dieses besondere Event nicht möglich gewesen.

Ein weiteres Highlight war das Ölgemälde der Künstlerin und Influencerin Alina Hettisch, die nicht nur ein Herz für Kunst, sondern auch für Simson hat. Ihr Werk wurde im Rahmen einer Auktion versteigert – und ich freue mich sehr, dass ich es ersteigern konnte und in den heiligen Hallen der Simson Crew Erzgebirge einen Platz finden wird.

Noch schöner: MdB Steffen Janich hat den Auktionserlös großzügig verdoppelt. Der gesamte Betrag kommt den Jugendfeuerwehren der Region zugute – ein starkes Zeichen für Nachwuchsförderung und Ehrenamt.

Vielen Dank an alle Organisatoren und Unterstützerinnen und Unterstützer. Das Simson Treffen 2025 war mehr als ein Treffen: Es war ein Bekenntnis zur Gemeinschaft, Tradition und Zukunft.

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

ich freue mich, für Sie da zu sein! Wenn Sie Fragen, Anliegen oder Ideen haben, können Sie mich jederzeit schriftlich, telefonisch oder per E-Mail erreichen. Gemeinsam finden wir einen passenden Termin, um über Ihre Themen zu sprechen.

📮 Postadresse:
Postfach 1117
09401 Zschopau

🕒 Termine:
nach Vereinbarung – kontaktieren Sie mich einfach!

📞 Kontakt:
Telefon: 0157 32 92 32 62
E-Mail: post@arthuroesterle.de

Ich freue mich auf den Austausch mit Ihnen!

Herzliche Grüße,
Arthur Österle MdL

Ich gratuliere Präsident Donald Trump zu seiner Wiederwahl und wünsche ihm für seine zweite Amtszeit Erfolg, Kraft und eine gute Hand bei allen kommenden Entscheidungen. Möge seine Führung sowohl seinem Land als auch der internationalen Gemeinschaft zugutekommen.

Warm congratulations from the Ore Mountains to the re-elected 47th President of the United States

I extend my congratulations to President Donald Trump on his re-election and wish him success, strength, and wisdom for all decisions in his second term. May his leadership benefit both his country and the international community.

Unser Geld – für unsere Bürger!
In der heutigen dritten Sitzung des Kreistages des Erzgebirgskreises nach der Kommunalwahl standen unter anderem die Genehmigungen von außerplanmäßigen Ausgaben im Rahmen des Sozialgesetzbuches für das Haushaltsjahr 2024 auf der Tagesordnung.

Im Beschlussvorschlag zum Tagesordnungspunkt 4 wurden unter anderem die Kosten für die Unterbringung ukrainischer Flüchtlinge, die Erstausstattung bei Wohnungsbezug sowie Schwangerschaft und Geburt in ukrainischen Bedarfsgemeinschaften und weitere Kosten für ukrainische Flüchtlinge eingebracht. Diese Kosten waren im Haushalt nicht vorgesehen und bedeuten nun einen Mehraufwand für den Landkreis, da er keine Rückerstattungen vom Freistaat Sachsen oder der Bundesrepublik in Anspruch nehmen kann.

Auch in den Beschlussvorschlägen 5 und 6 waren weitere außerplanmäßige Auszahlungen zu Sozialleistungen nach SGB VIII und SGB XII vorgesehen. Insgesamt belaufen sich diese, zusammen mit TOP 4, auf über 14 Millionen Euro, für die im Kreishaushalt keine Deckung vorhanden ist.

Bereits in der Fraktionssitzung hatten wir uns für eine ablehnende Haltung ausgesprochen und entsprechende Redebeiträge vorbereitet. Zu unserer Überraschung gab es diesmal jedoch auch aus den Fraktionen von CDU und FDP ähnliche Beiträge. Schließlich wurden diese Beschlussanträge mit großer Mehrheit – durch die Stimmen von AfD, CDU, Freien Wählern, Freien Sachsen und BSW – abgelehnt.

Dies geschah, um ein Zeichen an Bund und Land zu senden: Wer bestellt, muss auch bezahlen. Wir halten es nicht für zielführend, unseren Landkreis in der aktuellen prekären Haushaltssituation weiter in die roten Zahlen zu treiben, um vom Bund erlassene gesetzliche Sozialleistungen aus Kreismitteln zu finanzieren, für die es keine entsprechenden Einzahlungen gibt. Diese Gesetze wurden von Bund und Land beschlossen, dazu gehört auch der sofortige Übergang der Ukrainer in das SGB II, besser bekannt als Bürgergeld.

Ukrainer haben in der Regel nie in unsere Sozialkassen eingezahlt, werden aber dennoch wie deutsche Staatsbürger behandelt. Diese Regelungen wurden vom deutschen Staat getroffen, die Kosten sollen jedoch bei den Kreisen und Kommunen verbleiben. Mit dieser Vorgehensweise sind wir absolut nicht einverstanden!

Die heutige Kreistagssitzung wird als Novum in die Geschichte des Kreistages des Erzgebirgskreises eingehen.

Ein historischer Erfolg für das Erzgebirge: Alle fünf Direktmandate sind gewonnen! Dieser klare Vertrauensbeweis zeigt, dass die Menschen in unserer Region Veränderung und Stabilität gleichermaßen schätzen. Unser Dank gilt allen, die uns in diesem Wahlkampf unterstützt haben – von den engagierten Wahlhelfern bis zu den vielen Wählerinnen und Wählern, die ihre Stimme abgegeben haben.

Erzgebirge 1: Katja Dietz – 37,4%
Erzgebirge 2: Peter Bachmann – 38,0%
Erzgebirge 3: Thomas Thumm – 46,5%
Erzgebirge 4: Thomas Prantl – 42,6%
Erzgebirge 5: Arthur Österle – 38,3%

Dieser Erfolg ist nicht nur das Ergebnis harter Arbeit, sondern auch ein Zeichen dafür, dass wir auf dem richtigen Weg sind. Mit dieser breiten Unterstützung im Rücken werden wir weiterhin die Interessen des Erzgebirges entschlossen vertreten. Unsere Direktkandidaten stehen für klare Ziele und eine zukunftsorientierte Politik, die das Leben in unserer Region nachhaltig verbessert.

Das Erzgebirge hat sich entschieden – für Stärke, Beständigkeit und eine klare Zukunftsvision. 💙 Gemeinsam werden wir weiterhin für unsere Region kämpfen und unsere Ziele umsetzen.

(Illustration: Toni Geisler)

🤗 Ein riesen Danke auch an mein Wahlkampfteam, Wahlhelfer und Unterstützer, angereist aus ganz Sachsen, Thüringen und Brandenburg. Ohne euch wäre dieser Erfolg nicht möglich gewesen! 💪💙💪🇩🇪