Zum SPD-Bundesparteitag, der am Wochenende in Berlin stattfand, erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Jörg Urban:

„Selten hat sich die SPD hat bei einem Bundesparteitag so arbeitnehmerfeindlich gezeigt, wie am Wochenende in Berlin: Steuerzahler mit einem mittleren Einkommen, darunter viele Facharbeiter und ganz normale Angestellte, sollen weiter ausgepresst werden – für marode Sozialsysteme, die nicht reformiert werden. Beispielsweise für das deutsche Gesundheitssystem, das jetzt schon überlastet ist, weil es Behandlungen für Menschen aus aller Welt finanzieren muss, die nie einen Cent eingezahlt haben. Geht es nach den Genossen, sollen die deutschen Steuerzahler auch weiterhin Milliarden Euro für ein Bürgergeld aufbringen, von dem viele profitieren, die gar keine deutschen Bürger sind.

Offensichtlicher Wählerbetrug ist der Beschluss einen Stahlgipfel zur Rettung der deutschen Stahlindustrie einzuberufen. Die SPD gehörte der letzten Bundesregierung an. Die desaströse Ampel-Regierung aus SPD, FDP und Grünen hat die Energiekosten in Deutschland derart in die Höhe getrieben, dass die energieintensive Stahlproduktion in unserem Land unwirtschaftlich geworden ist. Die SPD hat den Stahlstandort Deutschland ruiniert und gibt jetzt vor, ihn retten zu wollen.

Millionen Wähler sind der SPD bereits davongelaufen – viele wählen heute AfD. Insbesondere die Arbeiter und Angestellten, die Steuern zahlen und dieses Land am Laufen halten. Deshalb will die SPD jetzt – noch so ein irrer Parteitagsbeschluss – die AfD verbieten lassen. Wer bringt den Genossen wieder bei, was Demokratie bedeutet?“

Quelle: afd-fraktion-sachsen.de