Wieder einmal hat sich gezeigt: Die deutsche Justiz kann – wenn sie will – ein Bollwerk gegen linke Bevormundung und Zensur sein. Das Bundesverwaltungsgericht hat heute entschieden, dass COMPACT nicht verboten werden darf. Damit wurde der Versuch der ehem. ANTIFA-Ministerin Nancy Faeser, mit politisch motivierten Mitteln eine kritische Stimme aus dem öffentlichen Diskurs zu verbannen, klar zurückgewiesen.

Solche Versuche, unliebsame Meinungen und Medien auszuschalten, sind typisch für sozialistische Systeme, in denen die Wahrheit von oben bestimmt wird. Doch heute wurde ein weiteres Mal deutlich: Der Weg in eine Gesinnungsdiktatur ist in Deutschland nicht ohne Widerstand möglich. Unsere Meinungsfreiheit steht nicht zur Disposition!

Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts ist ein Sieg für jeden, der sich gegen rote Zensurträume und Gleichschaltung wehrt. COMPACT lebt weiter – und mit ihm der freie, kritische Diskurs, den unser Land so dringend braucht.

Wir sagen Danke an alle, die sich nicht einschüchtern lassen und für unsere Grundrechte einstehen. Der Kampf gegen sozialistische Maulkörbe geht weiter.